Beim Thema Sicherheit hat die Kreisverwaltung Nachholbedarf
Einbeck (oH). Seit Monaten wird zwischen Kreispolitik und Kreisverwaltung darüber diskutiert, wie man das Thema Bevölkerungsschutz und Katastrophenvorsorge sehr viel schneller und sehr viel effizienter gestalten kann. Neben der sicherheitspolitischen Gesamtsituation wird allein die räumliche Vorbereitung innerhalb der Kreisverwaltung bereits länger als unzureichend eingeschätzt.
So wird seit Monaten in stets neuen Varianten die Errichtung eines Bevölkerungsschutzzentrums debattiert. Um das Thema Bevölkerungsschutz in den Fokus zu ziehen und in der Absicht, die Vorgänge zu beschleunigen, hatte die CDU-Kreistagsfraktion den Antrag „Sicherheit beginnt vor Ort“ in den Kreistag eingebracht. Anschließend hatte der zuständige Fachausschuss die Thematik unter Beteiligung des Kreisverbindungskommandos der Bundeswehr in einer Sitzung präziser beleuchtet. Parallel hat man sich mit der Frage befasst, ob man das Bevölkerungsschutzzentrum über ein privates Konsortium oder in Eigenregie der Kreisverwaltung aufbauen lässt. Aus Gründen der Kostensicherheit sowie der Geschwindigkeit war die politische Tendenz deutlich in Richtung der privatwirtschaftlichen Initiative gewandert. Eigentlich sollte danach Geschwindigkeit aufgenommen werden. Genau diese allerdings vermisst CDU-Kreistagsabgeordneter Dirk Ebrecht seitens der Kreisverwaltung. Nachdem nun die Tagesordnung für die kommende Fachausschusssitzung in der nächsten Woche öffentlich ist, vermisst Ebrecht die Thematik auf der Tagesordnung und fragt, warum die Kreisverwaltung bei diesem wichtigen Thema offenbar auf der Bremse steht. „Wir haben als Landkreis beim Thema Sicherheit keine Zeit zu verlieren. Man fragt sich, warum die Verwaltungsspitze zu diesem Thema abgetaucht ist“, erklärt Dirk Ebrecht und kritisiert die Verzögerung und die fehlende Kommunikation in Richtung Kreistag. Das Thema dulde keinen Aufschub und diese Art des Umgangs werde sich weder die Kreispolitik noch die Bürgerschaft gefallen lassen. Zur Not müsse der Punkt Sicherheit wieder dahin gebracht werden, wo er hingehöre „nämlich ganz nach vorne“, so Ebrecht in einer Stellungnahme und bringt eine Sondersitzung der Gremien in die Diskussion.