Breuker: Frau Heiliegenstadt hat zwei Gesichter CDU-Kreistagsfraktion kritisiert Schulpolitik der SPD im Landkreis Northeim
Northeim. Mit Verwunderung hat die CDU-Kreistagsfraktion Northeim die neueste Pressemitteilung der Land- und Kreistagsabgeordneten Frauke Heiligenstadt zur Kenntnis genommen. Helmar Breuker, Mitglied im Schulausschuss des Landkreises: „Wieder einmal beschimpft Frau Heiligenstadt den amtierenden Kultusminister ohne auch nur einen konkreten Vorschlag auf den Tisch zu legen, wie es vermeintlich besser ginge. Gleichzeitig hält sie sich in der Schulpolitik des Landkreises komplett raus, obwohl ihre Partei hier die Mehrheitsfraktion stellt. Dies ist sehr merkwürdig.“
Die CDU-Kreistagsfraktion sieht durchaus, dass die Landesregierung dringend den Haushalt sanieren muss. Da bleibt auch der Bereich der Schulen nicht außen vor. „NRW zeigt uns, was eine neue Landesregierung aus SPD/Grüne und Linke macht. Schulden“, so Helmar Breuker, und weiter: „es ist blauäugig von Frau Heiliegenstadt zu meinen, dass das ein gutes Modell wäre. Eine Neuverschuldung von über 1 Milliarde € wäre eine Sünde an den kommenden Generationen.“
Offenbar ist sich Frauke Heiligenstadt für die harte Arbeit in der kommunalen Schulpolitik zu fein. „Hier vor Ort muss über die Mittel für jede Renovierung gestritten werden, weil der Kreishaushalt nach 20 Jahren SPD völlig am Ende ist. Um die Zukunft der Schullandschaft im Landkreis wird gerungen, weil die SPD versucht hier mit Partei -Ideologie Politik zu betreiben. Viele Felder sind von der SPD/FDP-Gruppe schlecht bestellt. Es hakt an allen Ecken, doch dazu von Frau Heiligenstadt keine Worte dazu. Traurig.“
Aus Sicht der CDU muss auch im Landkreis dringend eine Wende in der Schulpolitik her. Helmar Breuker: „Demographischer Wandel bedeutet teilweise auch neue und harte Wege gehen. Mittelfristig werden erste Schulen schließen müssen, wenn weiter vernünftige pädagogische Arbeit gemacht werden soll. Wir von der CDU beobachten das seit langem bereits mit Sorge. Doch die SPD will lieber neue Schulformen, für die Schülerzahlen gar nicht vorhanden sind. Die Auswirkungen auf die bestehenden Schulen verschweigt sie gern. Das ist unredlich und wird auf Dauer nicht gut gehen!“
aktualisiert von Tobias Kreitz, 05.08.2010, 17:19 Uhr |