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CDU-KREISTAGSFRAKTION NORTHEIM |
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13:39 Uhr | 08.02.2012 |
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Reden
| 09.03.2011, 20:02 Uhr |
Behindertenbeirat
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Herr Landrat, meine Damen und Herren,
Mit dieser uns vorliegenden Satzungsänderung geben wir das Ehrenamt einer beziehungsweise eines Behindertenbeauftragten für unseren Landkreis auf. Mit dieser Satzung wird es nur eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden im Beirat geben, der dann den Beirat nach außen gegenüber der Verwaltung, dem Kreistag und dessen Ausschüsse vertritt. Für die Aufgabe eines Hauptamtlichen Behindertenbeauftragten soll nunmehr eine neue Stelle innerhalb der Verwaltung eingerichtet werden.
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| 27.09.2010, 20:00 Uhr |
Rede "Optionskommune oder ARGE" von Christel Eppenstein
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Christel Eppenstein |
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(es gilt das gesprochene Wort)
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Herr Landrat, meine Damen und Herren,
Wir haben heute im Kreistag leider auch noch andere wichtige Punkte außer der Einrichtung einer IGS in Einbeck zu behandeln.
Hier geht es um die Frage: Wollen wir eine Optionskommune werden oder unsere ARGE behalten.
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| 02.03.2010, 17:23 Uhr |
Rede zum Abfallwirtschaftsplan von Tobias Kreitz
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Tobias Kreitz |
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(es gilt das gesprochene Wort)
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren.
Der Wirtschaftsplan den wir heute mit der Drucksache 1149 beschließen sollen ist Grundlage für die Arbeit der Kreisabfallwirtschaft 2010. Ein Beschluss dafür wäre im Prinzip also kein Problem. Müssten wir damit nicht auch zustimmen, den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landkreises höhere Gebühren zuzumuten.
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| 26.02.2010, 17:35 Uhr |
Rede zur Seniorenpolitischen Leitlinie
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| Christel Eppenstein |
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(es gilt das gesprochene Wort)
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Herr Landrat, meine Damen und Herren,
Man sagt ja, was lange währt wird gut. Über ein Jahr haben wir benötigt eine seniorenpolitische Leitlinie für unseren Landkreis zu erarbeiten. Und was dabei herausgekommen ist liegt uns jetzt vor. Wie gut sie ist, wird sich zeigen. Momentan ist es ja nur ein Papier, aber mit bedeutungsvollen Worten. Das Wichtige aber an diesem Papier ist, das es uns zunächst einmal eine Richtung vorgibt mit Zielen, wo wir hinwollen. Eine sog. Leitlinie, die uns leiten, uns führen soll. Mit dieser Leitlinie wird nun endlich der Weg frei, die seniorenpolitische Arbeit im Landkreis auf ein neues Fundament zustellen.
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| 26.02.2010, 17:27 Uhr |
Rede des Fraktionsvorsitzenden Heiner Hegeler am 26.02.2010
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Kreistagsfraktionsvorsitzender Heiner Hegeler |
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(es gilt das gesprochene Wort)
Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Mitglieder des Kreistages!
Meine heutige Haushaltsrede wird vermutlich die kürzeste diese Wahlperiode sein. das liegt unter anderem daran, dass dieser Haushalt in den Beratungen kaum umkämpft war. Er ist der am wenigsten umkämpfte Haushalt in meinem Berufs- und kommunalpolitischem Leben.
Der Haushalt 2010 spiegelt alles andere wider, als die Normalität. 2009 stand im Zeichen der Lähmung wirtschaftlicher Aktivitäten durch die Finanzkrise. Die Auswirkungen strahlen auch auf den Haushalt des Jahres 2010 und zumindest auch auf 2011 aus. Bei der Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs für 2010 mussten wir einen strukturellen Fehlbetrag in Höhe von mehr als 22,2 Millionen Euro zur Kenntnis nehmen.
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| 23.03.2009, 21:07 Uhr |
Rede des Fraktionsvorsitzenden Heiner Hegeler am 20.03.2009 im Kreistag Northeim
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Heiner Hegeler, Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion |
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Sehr geehrte Frau Vorsitzende, sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Mitglieder des Kreistages!
Vor etwas mehr als zwei Jahren habe ich an dieser Stelle die Frage gestellt, ob der Haushalt 2007 ein Silberstreif am Horizont der Finanzen des Landkreises ist. Die gleiche Frage könnte ich auch heute wieder stellen. Der Ergebnishaushalt 2009 weist zwar noch ein Minus von rd. 3,1 Millionen Euro auf, aber es ist erfreulich, dass der Landrat ab 2011 wieder mit einem positiven Ergebnis rechnet, ab 2012 sogar mit deutlichen Millionenüberschüssen. Die CDU-Fraktion teilt zwar nicht die Erwartungen hinsichtlich der Höhe der erwarteten Überschüsse, sieht jedoch die erfreuliche Tendenz, trotz zusätzlicher Belastungen aus dem Konjunkturpaket und aus der Übernahme der Schulen von der Stadt Northeim. Wir sehen in dieser Entwicklung auch Spielraum für eine Senkung der Kreisumlage.
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| 23.03.2009, 20:58 Uhr |
Kreisumlagesenkung – Antrag von Karl-Heinz Hagerodt in der Sitzung des Kreistages am 20.3.2009
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| Karl-Heinz Hagerodt |
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Anrede,
ich bitte und beantrage im Namen meiner Fraktion die Absenkung der Kreisumlage um 0,5 %-Punkte (auf 52 % - Punkte allgemein bzw. für Bad Gandersheim auf 57,17 %- Punkte). Die daraus resultierende Entlastung der Städte und Gemeinden um gut 500.000 € ist dringend erforderlich. Dieser Antrag auf Reduktion um 0,5 - Punkte ist ein Kompromiss zwischen den „kommunalen Brüdern und Schwestern“, den Interessen des Landkreises einerseits und denen der Städte und Gemeinden andererseits. Die Genehmigung des Kreishaushalts seitens des MI wird angesichts nachfolgender Begründung als unproblematisch angesehen.
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| 20.08.2008, 14:45 Uhr |
Rede der Stellv. Kreistagsfraktionsvorsitzenden Christel Eppenstein zur Drs. 643 & 644 (Zukunft der Krankenhäuser) in der Sitzung des Kreistages vom 14.08.2008
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Christel Eppenstein, stllv. Vorsitzende der Kreistagsfraktion |
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Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Herr Landrat, meine Damen und Herren!
Wir haben heute eine schwierige Entscheidung zu treffen. Es geht schlichtweg um die Existenz unserer Krankenhäuser.
Um es einfach aufzudrücken: Stimmen wir den Beschlussvorlagen zu, dann sehe ich das als ersten Schritt zum Verkauf der beiden Kliniken, also erster Schritt zur Privatisierung. Das aber wollen die Northeimer Angestellten nicht. Stimmen wir den Vorlagen nicht zu, dann geht das Gandersheimer Krankenhaus vermutlich morgen in die Insolvenz. Das wollen natürlich die Gandersheimer nicht. Schließlich stehen hier 250 Arbeitsplätze auf dem Spiel.
Egal wie wir heute entscheiden. Den Buhmann haben wir Kreispolitiker sowieso.
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| 16.02.2008, 19:00 Uhr |
Rede des Vorsitzenden der CDU-Fraktion zur BV 480 (Bürgschaft i.H.v. 750 T€ für die Krankenhausholding) in der Sitzung des Kreistages vom 16.02.2008
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| Heiner Hegeler, Fraktionsvorsitzender |
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Herr Landrat, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
die Krankenhausholding ist mit ihren Krankenhäusern in Bad Gandersheim, Einbeck und Northeim mit ca. 21.000 Behandlungsfällen der wichtigste Tragpfeiler der stationären Patientenversorgung in unserem Landkreis. Mit ihren ca. 1.200 Arbeitsplätzen zählt Sie zu den fünf größten Betrieben auf dem hiesigen Arbeitsmarkt. Die wirtschaftliche Bedeutung der Holding lässt sich aus einem Jahresumsatz von 75 Mio. Euro nur zu gut ablesen.
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